Verschneite Schilder: Kein Freibrief für Autofahrer

ARAG Experten erkl?ren, welche Zeichen trotz Schneeschicht zu beachten sind

Der Winter wird rekordverd?chtig. Mit Schneefall bis ins Flachland. F?r Wintersportler ein Traum, wenn nicht Corona-Beschr?nkungen ihn pulverisieren w?rden. F?r Autofahrer hingegen ist die wei?e Pracht nicht nur nervig, sondern gef?hrlich. Vor allem, wenn der Schnee nicht nur Stra?en, sondern auch Verkehrsschilder bedeckt. Damit die winterliche Autofahrt nicht mit einem teuren Bu?geld endet, erkl?ren ARAG Experten, welche Zeichen auch unter einer Schnee- oder Eisschicht zu beachten sind.

Verkehrszeichen m?ssen sichtbar sein
Ob ein Verkehrszeichen wirksam ist, bestimmt der sogenannte Sichtbarkeitsgrundsatz. Danach muss ein Zeichen so aufgestellt sein, dass es von den Verkehrsteilnehmern schon mit einem raschen und beil?ufigen Blick erfasst werden kann. Ist ein Verkehrsschild aufgrund von Witterungsbedingungen nicht mehr erkennbar, bleibt es nach Auskunft der ARAG Experten daher f?r den Autofahrer unverbindlich. Missachtet er es, verh?lt er sich nicht ordnungswidrig (Oberlandesgericht Hamm, Az.: III-3 RBs 336/09).

Schilder ohne erkennbare Bedeutung
F?r Verkehrsschilder, die nicht schon an ihrer Form erkennbar sind – wie das zum Beispiel bei einem verschneiten Tempolimit-Schild der Fall ist – bedeutet das: Fahren Sie als ortsunkundiger Autofahrer an dem Zeichen vorbei, sind Sie nicht verpflichtet, auszusteigen, um feststellen zu k?nnen, welche Anordnung dort getroffen wird. Wenn Sie von der Polizei angehalten oder wegen zu hoher Geschwindigkeit geblitzt werden, k?nnen Sie sich vielmehr darauf berufen, dass Sie das Verkehrszeichen nicht erkennen konnten. Das m?ssen Sie allerdings auch gegen?ber den Ordnungsh?tern nachweisen! Deshalb empfehlen die ARAG Experten, im Ernstfall an Ort und Stelle ein Foto von dem verschneiten Schild zu machen.

Anders sieht es allerdings aus, wenn Sie Anwohner sind: Die Anordnung der verschneiten Verkehrszeichen m?ssen Sie dann trotzdem beachten, weil davon auszugehen ist, dass Sie die vorhandene Beschilderung kennen oder zumindest kennen m?ssten. Und auch, dass innerhalb geschlossener Ortschaften nicht mehr als Tempo 50 erlaubt ist, wird bei F?hrerscheininhabern als bekannt vorausgesetzt. In einer Tempo-30-Zone mit 50 km/h zu fahren, kann deshalb bei verschneiten Schildern ohne Folgen bleiben. Fahren Sie aber schneller als Tempo 50, wird trotzdem ein Bu?geld f?llig.

Zeichen mit charakteristischer Form
Bei Verkehrszeichen, die schon anhand ihrer charakteristischen Form erkennbar sind, hilft das Argument, das Schild sei verschneit gewesen, nicht weiter. Denn das achteckige “Stopp”-Zeichen oder das auf der Spitze stehende Dreieck des “Vorfahrt beachten”-Zeichens zum Beispiel sind in ihrer Form einmalig und lassen keine Zweifel ?ber die getroffene Anordnung zu. Diese Schilder m?ssen daher immer beachtet werden – egal, ob verschneit oder nicht!

Parkbeschilderung
Auch ein Halte- oder Parkverbotsschild oder eine Anwohnerparkzone kann selbst dann wirksam sein, wenn die Verkehrszeichen wegen Schnees nicht mehr erkennbar sind. Die in der Stra?enverkehrsordnung festgeschriebene Sorgfaltspflicht kann so ausgelegt werden, dass sich Autofahrer gezielt nach vorhandenen Verbotsschildern umsehen m?ssen. Ist der Wagen geparkt, k?nnen sie dies auch gefahrlos tun. Im Zweifelsfall sollten Autofahrer das fragliche Schild also lieber vom Schnee befreien, bevor man ein Bu?geld wegen Falschparkens riskiert.

Dar?ber hinaus warnen die ARAG Experten: Wenn das Parken an der Bordsteinkante aufgrund von Schneehaufen nicht m?glich ist, d?rfen Fahrer ihre Autos nicht einfach neben die Schneemassen stellen. Das k?nnte R?umfahrzeuge und den ?brigen Verkehr behindern. Im schlimmsten Fall wird der Wagen kostenpflichtig abgeschleppt. Den Schneehaufen mit dem Fahrzeug einfach etwas zur Seite zu schieben, ist ebenfalls keine gute Idee. Gelangt bei diesem Man?ver Schnee in den Motorraum, kann das dort schmelzende Wasser Sch?den am Motor anrichten, sobald es wieder gefriert. Oder aber es warten vom Schnee verdeckte Poller darauf, Bekanntschaft mit der Sto?stange zu machen.

Kennzeichen
?brigens: Auch Nummernschilder m?ssen jederzeit – also sogar w?hrend der Fahrt – lesbar sein. Matschige und verschneite Stra?en sind keine Ausrede. Bei entsprechender Wetterlage sind Autofahrer daher verpflichtet, die Nummernschilder nicht nur vor Fahrtantritt, sondern notfalls sogar zwischendurch von Matsch und Schnee zu befreien. Dreckspatzen droht ein Bu?geld.

Weitere interessante Informationen unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/auto-und-verkehr/

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