Teures Parken, wenn man die Regeln nicht kennt

ARAG Experten ?ber Verkehrsregeln rund ums Parkhaus

Auch in Parkh?usern gelten Verkehrsregeln. Aber welche? Parkh?user sind in der Regel Privatgel?nde, auf denen der Betreiber den ?ffentlichen Verkehr erlaubt. ?berall, wo der ?ffentliche Verkehr zugelassen wird, gilt die Stra?enverkehrsordnung (StVO). Auch ohne entsprechendes Schild. Der Parkhausbesitzer kann au?erdem zus?tzliche Regeln und Vorschriften f?r die Nutzung aufstellen. Die ARAG Experten wissen, was zu beachten ist.

Rechts vor links?
Wer mit dem Auto in einem Parkhaus oder auf einem Parkplatz unterwegs ist, kann sich nicht generell auf die Vorfahrtsregel “Rechts vor Links” des ? 8 der Stra?enverkehrsordnung (StVO) verlassen. Die Fahrspuren in Parkh?usern dienen zur Parkplatzsuche und sind in dem Sinne keine Verkehrsstra?en. Das Landgericht Detmold hat entschieden, dass ? 8 StVO auf Parkpl?tzen nur dann gilt, wenn die Wege so breit und so deutlich gekennzeichnet sind, dass der Stra?encharakter der Fahrbahnen klar und unmissverst?ndlich ist (LG Detmold, Az.: 10 S 1/12). Sind lediglich die Parkbuchten markiert, m?ssen sich die Verkehrsteilnehmer laut ARAG Experten ?ber die Vorfahrt verst?ndigen.

Geschwindigkeit und Bremsbereitschaft
In Parkh?usern und auf Parkpl?tzen herrscht der sog. ruhende Verkehr vor, da die Fahrzeuge die meiste Zeit nicht in Bewegung sind. F?r fahrende Autos gilt das R?cksichtnahmegebot: Es soll mit Schrittgeschwindigkeit, d.h. maximal 10 km/h gefahren werden. Damit geht eine st?ndige Bremsbereitschaft einher. Der Fahrer muss dabei seinen Parkvorgang jederzeit unterbrechen k?nnen, wie das Landgericht Saarbr?cken entschied (Az.: 13 S 122/12). Eine erh?hte Geschwindigkeit kann bei Unf?llen zu einer Teilschuld f?hren.

Gegenverkehr ist immer m?glich!
Parkh?user sind oft dunkel und un?bersichtlich. Um Abhilfe zu schaffen, sind h?ufig Pfeile oder andere Markierungen angebracht. Diese schreiben die Fahrtrichtung aber nicht vor, sie sind lediglich eine Empfehlung (AG Homburg, Az.: 4 C 175/02). Daher muss man immer mit m?glichem Gegenverkehr rechnen.

Behindertenparkpl?tze
Behindertenparkpl?tze z?hlen in der StVO als Sonderparkpl?tze und sind f?r Blinde und Schwerbehinderte mit einer au?ergew?hnlichen Gehbehinderung vorgesehen. Dabei muss der Behinderte nicht unbedingt selber fahren. Auch wenn er von anderen gefahren wird, darf dort geparkt werden. Allerdings muss der entsprechende Parkausweis gut sichtbar ausgelegt sein. Parkt man unberechtigt auf einem Behindertenparkplatz, kann man sofort abgeschleppt werden und man muss eventuell mit einem Bu?geld rechnen.

Hausrecht des Besitzers: Frauenparkpl?tze
Viele Parkh?user verf?gen ?ber besonders gekennzeichnete Fl?chen, die f?r Frauen reserviert sind. Obwohl einige Bundesl?nder, wie Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, in ihrer Garagenverordnung Parkhausbetreiber dazu verpflichten, eine gewisse Zahl an Frauenparkpl?tzen einzurichten, genie?en sie dennoch keinen gesetzlichen Sonderstatus. Allerdings gilt in Parkh?usern auch das Hausrecht des Betreibers, der m?glicherweise eine Regelung zu Frauenparkpl?tzen in seine Nutzungsordnung aufgenommen hat. Demnach m?ssen Falschparker mit Vertragsstrafen, einem Hausverbot oder gar mit dem Abschleppen des Wagens rechnen.

Mit den Kleinen unterwegs…
In manchen Parkh?usern sind etwas breitere Eltern-Kind-Parkpl?tze ausgewiesen. Diese erm?glichen es Familien mit Kindern, n?her am Aus- bzw. Eingang zu parken und mehr Platz zum Ein- und Aussteigen zu haben. Jeder, der Kinder im Auto hat, darf hier parken. Am Krankenhaus findet man zudem oft Storchenparkpl?tze: Hier k?nnen werdende Eltern das Auto schnell abstellen und den Weg in den Kreissaal finden. Auch um Mutter und Kind nach der Geburt abzuholen, darf der Partner auf dem Storchenparkplatz parken. Allerdings darf man auf solchen Parkpl?tzen in der Regel nur einige Minuten stehen. ?hnlich wie bei den Frauenparkpl?tzen gilt bei den Eltern-Kind- und Storchenparkpl?tzen das Hausrecht des Betreibers. Eine Missachtung der Benutzungsordnung kann daher Sanktionen nach sich ziehen.

Das Parkticket als Nutzungsvertrag
Das gezogene Parkticket gilt als Nutzungsvertrag zwischen Verbraucher und Betreiber, mit dem der Parkende dessen Nutzungsbedingungen akzeptiert. Diese k?nnen Regelungen zur H?chstparkdauer, zum Verlust des Parktickets, aber auch zu besonderen Parkfl?chen – wie etwa Frauenparkpl?tzen – umfassen. Sollte der Automat einmal defekt sein, ist das Parken dennoch erlaubt. Man muss in dem Fall seine Parkscheibe sichtbar hinter die Windschutzscheibe legen.

Zum Thema Parken gibt es noch viele andere Regeln und auch Mythen. Lesen Sie auch unser Experteninterview zum Thema Parken und Parken auf Kundenparkpl?tzen.

Weitere interessante Informationen unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/auto-und-verkehr/

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