Patentverletzungsklage gegen Shenzen Xu Ran Electronic und andere

D?sseldorf, 10. Februar 2021 – Am 2. Dezember 2020 erlie? das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China eine endg?ltige Entscheidung, in der es der Klage von Asahi Kasei wegen Patentverletzung in Bezug auf einen Separator f?r Lithium-Ionen-Sekund?rbatterien in vollem Umfang stattgab und Shenzhen Xu Ran Electronic und andere anordnete, den Verkauf einzustellen und Schadensersatz zu leisten.

Im August 2018 legte die Asahi Kasei Corporation eine Patentverletzungsklage beim Shenzhen Intermediate People’s Court gegen Shenzhen Xu Ran () Electronic Co., Ltd. und Shenzhen Xu Ran () Electronic Co., Ltd.* (im Folgenden “Xu Ran Electronic und andere”) ein. Beide Unternehmen treten als gemeinsame Beklagte auf und verkaufen als Distributoren der in Japan ans?ssigen W-SCOPE Corporation Separatoren f?r Lithium-Ionen-Sekund?rbatterien in Shenzhen, China. Auf der Grundlage seines chinesischen Patents (Patent Nr. ZL200680046997.8) auf Separatoren f?r Lithium-Ionen-Sekund?rbatterien, beantragte Asahi Kasei eine einstweilige Verf?gung, die es Xu Ran Electronic und anderen untersagt, ihre einschichtigen W-Scope-Batterieseparatoren in China zu verkaufen, sowie Schadenersatz (insgesamt 1 Million Yuan).

Im April 2020 best?tigte das Intermediate People’s Court in seiner Entscheidung die Klage von Asahi Kasei. Daraufhin reichten Xu Ran Electronic und andere eine Berufung beim Obersten Volksgericht ein. Am 2. Dezember 2020 erlie? das Oberste Volksgericht eine endg?ltige Entscheidung, in der es Asahi Kasei’s Klage wegen Patentverletzung in vollem Umfang akzeptierte und die Beklagten anordnete, den Verkauf der oben genannten Produkte einzustellen und Schadensersatz zu leisten.

Asahi Kasei wird Fragen im Zusammenhang mit geistigen Eigentumsrechten aufmerksam verfolgen und, falls dies als notwendig erachtet wird, proaktiv Ma?nahmen gegen jegliche Verletzung ergreifen.

Weitere Informationen zu diesem Thema entnehmen Sie bitte den folgenden Pressemitteilungen:

Patentverletzungsklage gegen W-SCOPE Corporation und andere – Korean Intellectual Property Trial and Appeal Board best?tigt die G?ltigkeit von Asahi Kasei”s koreanischem Patent auf einen Separator f?r Lithium-Ionen-Sekund?rbatterien
https://www.asahi-kasei.com/news/2020/e201223.html

Urteil in chinesischem Patentverletzungsrechtsstreit Asahi Kasei gegen Shenzhen Xu Ran () Electronic Co., Ltd. und andere in Bezug auf Separatoren f?r Lithium-Ionen-Sekund?rbatterien
https://www.asahi-kasei.com/news/2020/e200511_1.html

Asahi Kasei reicht Patentverletzungsklage gegen W-SCOPE Corporation und andere ein (4. Februar 2020)
https://www.asahi-kasei.com/news/2019/e200204.html

Asahi Kasei reicht Patentverletzungsklage gegen Shenzhen Xu Ran Electronic und Shenzhen Xu Ran Electronic ein (20. August 2018)
https://www.asahi-kasei.co.jp/asahi/en/news/2018/e180820.html?_ga=2.137697910.79526047.1610004788-388027780.1610004788

Zur Asahi Kasei Corporation
Die Asahi Kasei Corporation ist ein weltweit t?tiger Technologiekonzern mit den drei Gesch?ftsbereichen Material, Homes und Health Care. Der Gesch?ftsbereich Material umfasst Fasern undTextilien, Petrochemikalien, Hochleistungspolymere, Hochleistungswerkstoffe, Verbrauchsg?ter, Batterieseparatoren und Elektronikger?te. Der Gesch?ftsbereich Homes bietet auf dem japanischen Markt Baustoffe bis hin zu fertigen H?usern an. Zum Bereich Health Care geh?ren Pharmazeutika, Medizintechnik sowie Ger?te und Systeme f?r die Akut- und Intensivmedizin. Mit 39.283 Besch?ftigten in aller Welt betreut die Asahi Kasei Gruppe Kunden in mehr als 100 L?ndern und erzielte einen Umsatz von 17,6 Milliarden Euro (2.151,6 Milliarden Yen) im Gesch?ftsjahr 2019 (1. April 2019 – 31. M?rz 2020).

“Creating for Tomorrow”. Mit diesem Slogan verweist die Asahi Kasei Gruppe auf die gemeinsame Mission all ihrer Unternehmen, mit nachhaltigen Produkten und Technologien Menschen in aller Welt zu einem besseren Leben und Wohnen zu verhelfen.

Weitere Informationen finden Sie unter:
www.asahi-kasei.co.jp/asahi/en/ und https://automotive-asahi-kasei.eu/.

Kontakt Asahi Kasei Europe
Asahi Kasei Europe GmbH
Sebastian Schmidt
Fringsstrasse 17, 40221 D?sseldorf
Tel: +49 (0) 211-3399-2058
Mail: sebastian.schmidt@asahi-kasei.eu

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Louisenstra?e 97, 61348 Bad Homburg
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Keywords:Asahi Kasei Lithium-Ionen-Batterie Patentstreit Separator

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