Bei Dir hupt’s wohl?

ARAG Experten ?ber die Folgen von Beleidigung und N?tigung im Stra?enverkehr

Die Z?ndschnur mancher Autofahrer ist kurz: Sie hupen, dr?ngeln, bremsen aus oder zeigen ihre Fingerfertigkeit mit obsz?nen Gesten. Doch diese Verkehrsrowdys leben riskant. Denn viele ihrer Aktionen sind N?tigung. Und die kann schwerwiegende finanzielle Folgen haben. Im schimmsten Fall sogar eine Freiheitsstrafe. Wann das Verhalten strafbar ist, erkl?rt ARAG Experte Tobias Klingelh?fer.

Wann spricht man von einer N?tigung im Stra?enverkehr?
Tobias Klingelh?fer: Eine N?tigung im Stra?enverkehr liegt immer dann vor, wenn ein Verkehrsteilnehmer durch Gewalt oder die Androhung von Gewalt zu einer Tat – oder dem Unterlassen einer Tat – gezwungen wird. Dieser Tatbestand kann zum Beispiel durch zu dichtes Auffahren oder Dr?ngeln, das Ausbremsen eines anderen Fahrzeugs, eine ?berholbehinderung oder auch dem Zuparken oder Blockieren eines Parkplatzes gegeben sein. Im Gegensatz zu geringf?gigeren Ordnungswidrigkeiten ist N?tigung im Stra?enverkehr eine Straftat. Und die wird mit empfindlichen Strafen belegt. Im Extremfall gibt es daf?r sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.

Welche Beleidigungen sind strafbar?
Tobias Klingelh?fer: Entgegen der weit verbreiteten Annahme, dass Beleidigungen im Stra?enverkehr zwangsl?ufig unter den Tatbestand der N?tigung fallen, k?nnen sich die Delikte “Beleidigung” und “N?tigung” durchaus voneinander unterscheiden. Tats?chlich ist n?mlich nicht jede Beleidigung im Stra?enverkehr als N?tigung zu werten, so zum Beispiel das Zeigen des Mittelfingers. Auch die Beleidigung eines anderen Verkehrsteilnehmers gilt in Deutschland als Straftat. Je nach Schwere des Vergehens gibt es daf?r eine Geld- oder sogar Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren.

Lohnt es sich, Anzeige zu erstatten?
Tobias Klingelh?fer: Auf jeden Fall sollte man Anzeige erstatten. Dazu sollte man sich das Kennzeichen des beteiligten Pkw, die Fahrzeugmarke sowie Fahrzeugtyp und -farbe notieren. Auch Angaben zum Fahrer k?nnen weiterhelfen, den Verkehrsrowdy zu identifizieren. Um sicherzustellen, dass der Fall nicht Aussage gegen Aussage endet, sind Zeugen oder andere Beweismittel hilfreich.

Wie harmlos ist der “Stinkefinger”?
Tobias Klingelh?fer: Einem anderen Verkehrsteilnehmer den Mittelfinger zu zeigen, gilt – so wie andere obsz?ne Gesten auch – als Beleidigung im Stra?enverkehr und wird mit einer Geldstrafe geahndet. Der Stinkefinger wird in der Regel durchaus als schwerwiegenderes Vergehen aufgefasst, das empfindlich geahndet wird. Das gilt auch f?r andere obsz?ne Bemerkungen und abwertende Gesten. Vom harmloseren “Bei dir piept”s wohl?” ?ber die Scheibenwischer-Geste bis hin zu Kraftw?rtern der derberen Sorte haben deutsche Gerichte schon eine ganze Reihe von Beleidigungen mit empfindlichen Geldstrafen belegt, die sich leicht im vierstelligen Bereich bewegen k?nnen.

Wie sieht es bei der Lichthupe aus? Ist sie erlaubt oder N?tigung?
Tobias Klingelh?fer: Geht es um den Gebrauch der Lichthupe im Stra?enverkehr, dann muss ich zun?chst etwas klarstellen: Anders als gemeinhin angenommen, sind Lichtzeichen im Stra?enverkehr nicht per se gesetzeswidrig. Im Gegenteil: Die Stra?enverkehrsordnung gibt sogar F?lle vor, in denen der Gebrauch von Lichtzeichen explizit gestattet ist. Dazu z?hlen zum Beispiel Verkehrssituationen, in denen Sie einen anderen Verkehrsteilnehmer auf eine Gefahr oder ein Hindernis auf der Fahrbahn aufmerksam machen wollen. Zudem d?rfen kurze Schall- oder Lichtzeichen auch beim ?berholen au?erhalb geschlossener Ortschaften – und somit auch auf der Autobahn – verwendet werden. Dabei gilt jedoch, dass keine anderen Verkehrsteilnehmer geblendet oder bel?stigt werden d?rfen.

Problematisch und im Zweifelsfall strafbar wird die Nutzung der Lichthupe im Stra?enverkehr und insbesondere auf der Autobahn dann, wenn sie f?r andere Zwecke missbraucht wird. So ist es etwa nicht zul?ssig, nah auf ein voranfahrendes Fahrzeug aufzufahren und es mit der wiederholten Nutzung von Lichtsignalen zum Fahrbahnwechsel zu zwingen. In diesem Fall kann der Einsatz der Lichthupe sogar als N?tigung im Stra?enverkehr gewertet werden. F?r das Blenden eines anderen Verkehrsteilnehmers mit Lichtzeichen f?llt wiederum meist nur ein geringes Verwarngeld zwischen f?nf und zehn Euro an. Dies gilt auch f?r den Missbrauch der Hupe.

Weitere interessante Informationen unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/auto-und-verkehr/

Keywords:Z?ndschnur,Stinkefinger,N?tigung,Beleidigung,Stra?enverkehr,ARAG,Versicherung,Verkehrsrowdy,Fingerfertigkeit,?berholbehinderung,Dr?ngeln,Auffahren,Zuparken,Ausbremsen,Lichthupe,Verwarngeld,Hupe

adresse

Powered by WPeMatico